Wettbewerbsrecht

19. September 2017

Influencer Marketing: Vermehrt Abmahnungen wegen Schleichwerbung

Influencer Marketing: Viele Unternehmen setzen in Zeiten von Social Media auf diese subtile Art der Werbung. Doch wer entsprechende Beiträge nicht ausreichend als Werbung kennzeichnet, muss mit teuren  Abmahnungen oder gar gerichtlichen Auseinandersetzungen rechnen. Dies musste zuletzt auch die Freundin von Marco Reus, Scarlett Gartmann, erfahren. Influencer Marketing – Promis posten Bilder mit Produkten Influencer…

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19. September 2017

Influencer Marketing: Vermehrt Abmahnungen wegen Schleichwerbung

Influencer Marketing: Viele Unternehmen setzen in Zeiten von Social Media auf diese subtile Art der Werbung. Doch wer entsprechende Beiträge nicht ausreichend als Werbung kennzeichnet, muss mit teuren  Abmahnungen oder gar gerichtlichen Auseinandersetzungen rechnen. Dies musste zuletzt auch die Freundin von Marco Reus, Scarlett Gartmann, erfahren. Influencer Marketing – Promis posten Bilder mit Produkten Influencer…

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17. Mai 2018

BGH bestätigt das Verbot, Bier als „bekömmlich“ zu bewerben

Darf ein Bier in der Werbung als „bekömmlich“ bezeichnet werden, oder liegt hier eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe? Das LG Ravensburg und das OLG Stuttgart hatten die Bezeichnung „bekömmlich“ für Bierwerbung als unzulässig erachtet. Nun hat der BGH entschieden. Bezeichnung „bekömmlich“ als gesundheitsbezogene Angabe? Eine Leutkircher Brauerei, welche bereits seit Jahrzehnten ihr Bier als „bekömmlich“ bewarb,…

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14. August 2018

Abmahnung Wettbewerbsrecht: Kanzlei Jan B. Heidicker mahnt für Jörg Biel ab

Abmahnung Wettbewerbsrecht – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Jan B. Heidicker aus Kamen im Namen des Herrn Jörg Biel wegen der angeblicher Wettbewebsrechtsverletzungen erhalten? Wie sollte man sich in solch einem Fall am besten verhalten? Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker mahnt im Namen des Herrn Jörg Biel ab Uns wurde eine Abmahnung der Kanzei Jan…

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3. November 2018

Abmahnverein: Nach dem LG Bonn verneint auch OLG Köln Klagebefugnis des Vereins IDO

Der Verein IDO spricht seit Jahren massenhaft wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Die Seriosität des Vereins wird von vielen Seiten angezweifelt. Dennoch hielten viele Gerichte den Abmahnverein  bislang für berechtigt, abzumahnen und Klagen zu erheben. Nach dem LG Bonn zeigte zog jedoch nun auch das OLG Köln die Aktivlegitimation und damit die Abmahnpraxis des Vereins in Frage.…

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6. November 2018

Datenschutz: OLG Hamburg: Verstöße gegen DSGVO können von Wettbewerbern abgemahnt werden

Datenschutz – Können Datenschutz-Verstöße  Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen sein? Diese Frage ist bis heute hoch umstritten. Auch die Rechtsprechung ist nicht einheitlich. Nach gegensätzlichen Entscheidungen der Landgerichte Bochum und  Würzburg liegt nun auch ein Urteil des OLG Hamburg vor. Sind Abmahnungen wegen Datenschutz Verstößen zulässig? Das OLG  Hamburg (Urteil vom 25.10.2018, Az.: 3 U 66/17) urteilte ,…

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4. Dezember 2018

OLG Düsseldorf zum Nachahmungsschutz von Gastronomiekonzept

Wie kann sich ein Gastro-Unternehmen mit einem innovativen Gastronomiekonzept gegen Nachahmer rechtlich zur Wehr setzen? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil den wettbewerblichen Nachahmungsschutz bejaht und der Gastronomiekette „FRITTENWERK“ die Schutzfähigkeit ihres Konzepts attestiert. Nachahmung des Konzepts „Frittenwerk“ Das OLG Düsseldorf sah in der Gastro-Gestaltung eines Wettbewerbers der Food-Kette „FRITTENWERK“ eine nachschaffende Leistungsübernahme…

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12. Dezember 2018

OLG Hamm: Angabe „Merinowolle“ verstößt gegen TextilKennzVO

Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Angabe „Merinowolle“ einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) und damit auch einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt.  „Merinowolle“ als Materialangabe für Innenfutter von Fahrradhandschuhen Die Parteien des Rechtsstreits  vertreiben beide Fahrräder, Fahrradzubehör und Fahrradbekleidung im Internet. Gegenstand des Rechtsstreits war ein Online-Angebot der Beklagten für Fahrradhandschuhe. Bei den dortigen Angaben…

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26. Februar 2019

OLG München: Amazon muss im Check-Out wesentliche Warenmekmale nennen

Das OLG München hat bestätigt, dass Amazon im Check-Out vor Kaufabschluss alle wesentlichen Warenmerkmale noch einmal explizit aufführen muss. Eine Verlinkung zur Produktbeschreibung ist nicht ausreichend. Check Out bei Amazon Amazons Darstellung vor Kaufabschluss (auch Check-Out) genannt, war in der Vergangenheit schon mehrfach Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Auseinandersetzungen. Aus § 312j Abs. 2 BGB ergibt sich, dass…

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