Urheberrecht

11. Oktober 2017

Urheberpersönlichkeitsrecht: Nutzung von Höhner-Songs im NPD-Wahlkampf rechtswidrig

Die Höhner waren entsetzt! Ausgerechnet die NPD hatte auf Wahlkampfveranstaltungen im Jahr 2014  ihre Songs gespielt. Musste man dies dulden? Der Streit landete vor Gericht und ging durch die Instanzen. Nun entschied der BGH. Abspielen der Lieder nach Rede des Landesvorsitzenden In dem Rechtsstreit ging es um zwei Lieder der beliebten Kölner Band „Höhner“. Der…

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11. Oktober 2017

Urheberpersönlichkeitsrecht: Nutzung von Höhner-Songs im NPD-Wahlkampf rechtswidrig

Die Höhner waren entsetzt! Ausgerechnet die NPD hatte auf Wahlkampfveranstaltungen im Jahr 2014  ihre Songs gespielt. Musste man dies dulden? Der Streit landete vor Gericht und ging durch die Instanzen. Nun entschied der BGH. Abspielen der Lieder nach Rede des Landesvorsitzenden In dem Rechtsstreit ging es um zwei Lieder der beliebten Kölner Band „Höhner“. Der…

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25. Oktober 2017

Zu nah am Original: Neuseeländische Partei verliert Rechtsstreit um Eminem-Song

Zu nah am Original? Die konservative Partei Neuseelands soll Hunderttausende Dollar zahlen, weil sie Urheberrechte an einem bekannten Eminem-Song verletzt haben soll. Dabei hatte die Partei für den Song sogar bezahlt. Was war hier passiert? Verwendung von Musik in TV-Wahlwerbespot Das oberste Gericht Neuseelands (High Court) verurteilte die größte konservative Partei des Landes, die National…

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25. Oktober 2017

Zu nah am Original: Neuseeländische Partei verliert Rechtsstreit um Eminem-Song

Zu nah am Original? Die konservative Partei Neuseelands soll Hunderttausende Dollar zahlen, weil sie Urheberrechte an einem bekannten Eminem-Song verletzt haben soll. Dabei hatte die Partei für den Song sogar bezahlt. Was war hier passiert? Verwendung von Musik in TV-Wahlwerbespot Das oberste Gericht Neuseelands (High Court) verurteilte die größte konservative Partei des Landes, die National…

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8. November 2017

OLG Bremen: Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen

Das OLG Bremen hat entschieden, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auch gegen eine im Ausland ansässige Firma aufnehmen muss, wenn der Verdacht vorliegt, dass diese Plagiate von urheberrechtlich geschützten Werken auch nach Deutschland vertreibt. englisches Unternehmen verkaufte Lampen-Plagiat im Internet Die Antragstellerin des Verfahrens ist exklusive Lizenznehmerin der Urheberrechte an bekannten Lampen des Bauhaus-Schülers Wilhelm Wagenfeld.…

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8. November 2017

OLG Bremen: Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen

Das OLG Bremen hat entschieden, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auch gegen eine im Ausland ansässige Firma aufnehmen muss, wenn der Verdacht vorliegt, dass diese Plagiate von urheberrechtlich geschützten Werken auch nach Deutschland vertreibt. englisches Unternehmen verkaufte Lampen-Plagiat im Internet Die Antragstellerin des Verfahrens ist exklusive Lizenznehmerin der Urheberrechte an bekannten Lampen des Bauhaus-Schülers Wilhelm Wagenfeld.…

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14. November 2017

Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen durch die Firma TuneSat GmbH

Haben Sie eine „Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen“ von der TuneSat GmbH aus Mainz erhalten, weil Sie möglicherweise ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers Tonaufnahmen verwendet haben könnten? Wie sollte man auf solche Schreiben reagieren? Berechtigungsanfrage der Firma TuneSat GmbH Uns wurde eine Anfrage der Firma TuneSat GmbH aus Mainz zur Prüfung vorgelegt. Diese gibt an,…

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14. November 2017

Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen durch die Firma TuneSat GmbH

Haben Sie eine „Anfrage zur Nutzung von Tonaufnahmen“ von der TuneSat GmbH aus Mainz erhalten, weil Sie möglicherweise ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers Tonaufnahmen verwendet haben könnten? Wie sollte man auf solche Schreiben reagieren? Berechtigungsanfrage der Firma TuneSat GmbH Uns wurde eine Anfrage der Firma TuneSat GmbH aus Mainz zur Prüfung vorgelegt. Diese gibt an,…

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25. April 2018

Peta verliert Berufungsprozess um Affen-Selfie

Der skurrile Prozess um die Urheberrechte an einem von einem Affen gefertigten Selfie hat ein vorläufiges Ende gefunden. Die Organisation „PETA“ musste eine deutliche Niederlage einstecken. Sie hatte im Namen des Tieres urheberrechtliche Ansprüche an dem Selfie geltend gemacht. Wem stehen die Urheberrechte am Affen-Selfie zu? Nach Jahren des Rechtsstreits hat ein amerikanisches Berufungsgericht die…

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