Markenrecht

22. Juni 2018

LG Köln zum Markenrecht: Inlandsbezug einer Website bei Vorliegen einer DE-Domain

Kann eine deutsche Domain gegen eine deutsche Marke verstoßen, obwohl die Inhalte der Website komplett englischsprachig sind? Das LG Köln bejahte diese Frage und urteilte, dass schon die De-Domain auf einen Inlandsbezug hinweise. Markenrechtsverletzung unter deutscher Domain? Die Klägerin des Verfahrens beklagte einer Markenrechtsverletzung auf einer Webseite, die unter einer deutschen Domain abrufbar war. Aufgrund…

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6. Februar 2019

Abmahnung Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH

Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen Verwendung der Bezeichnung „Borussin“ Uns wurde eine Abmahnung der Kanzei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München vorgelegt. Die Abmahnung wurde…

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3. April 2019

Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen Markenrechten

Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte von Appen Jens aus Hamburg erhalten, weil Sie gegen Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e. V. verstoßen haben sollen. Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten? Kürzlich legte uns ein Mandant eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des…

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31. Mai 2019

Abmahnung der BMW AG über die KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrecht

Sind Sie von den KLAKA Rechtsanwälten aus München abgemahnt worden, weil Sie Fahrzeugteile eingeführt und hierdurch Markenrechte der Bayerischen Motoren Werke AG (BMW AG) verletzt haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten reagieren? Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte aus…

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22. Juni 2019

Adidas verliert vor dem EuG im Streit um Drei-Streifen Unionsmarke

Seit Jahren verteidigt adidas mit großem Eifer die Rechte an den bekannten drei Streifen. Vor dem EuG musste adidas nun einen empfindlichen Rückschlag im Streit um eine Unionsmarke mit den drei Streifen einstecken. Unionsmarke: Drei Streifen als Herkunftshinweis? Drei parallele Streifen: Die bekannte Firma adidas pflegt seit Jahren dieses Erkennungszeichen. adidas hat auch einige Marken…

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23. Februar 2020

Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“

Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen. Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung vom Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heukung Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…

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23. Februar 2020

OLG Köln bejaht Nachahmungsschutz von Capri Sonne Verpackung aus UWG

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun  über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist. Nachahmungsschutz für charakteristischen Capri-Sonne-Standbeutel? Das klagende Unternehmen stellt bereits seit 1969 Fruchtsaftgetränke her, die es in charakteristischen Standbeuteln vertreibt. Die Form dieser Standbeutel hatte sie sich im Jahr 1996…

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