Otto Freiherr Grote

22. Mai 2020

EUIPO erkennt „Malle“ den Schutz als EU-Marke ab

Bereits im Jahr 2002 war ein Unternehmer aus Hilden auf die Idee gekommen, sich die Bezeichnung „Malle“ als EU-Marke schützen zu lassen. Wer gewerbliche Malle-Partys veranstaltete, musste seither fürchten abgemahnt zu werden. Nun hat das Europäische Markenamt (EUIPO) die EUMarke gelöscht. Abmahnungen wegen Nutzung der Bezeichnung „Malle“ Der Hildener Unternehmer Jörg Lück, bekannt u. a.…

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23. Februar 2020

OLG Köln bejaht Nachahmungsschutz von Capri Sonne Verpackung aus UWG

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz: Das OLG Köln hat entschieden, dass die Verpackung von Capri-Sonne bzw. Capri-Sun  über eine wettbewerbliche Eigenart verfügt und somit wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt ist. Nachahmungsschutz für charakteristischen Capri-Sonne-Standbeutel? Das klagende Unternehmen stellt bereits seit 1969 Fruchtsaftgetränke her, die es in charakteristischen Standbeuteln vertreibt. Die Form dieser Standbeutel hatte sie sich im Jahr 1996…

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23. Februar 2020

Abmahnung von Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Marke „HILFIGER“

Haben Sie eine Abmahnung der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. verstoßen haben sollen. Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Beanstandung: Mutmaßliche Verletzung vom Rechten an der Marke „HILFIGER“ Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heukung Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung…

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9. Januar 2020

LG Heilbronn: Abmahnung des IDO Verbandes rechtsmissbräuchlich

Unter Online-Händern verfügt der so genannte IDO Verband über eine zweifelhafte Bekanntheit.   Das massenhafte Versenden wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch den Verein wird von vielen Seiten heftig kritisiert. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH) die Abmahntätigkeit des so genannten IDO Verbandes als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Wie ist diese Entscheidung zu…

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31. Dezember 2019

OLG München: Loriot-Spruch „Früher war mehr Lametta“ nicht urheberrechtlich geschützt

„Früher war mehr Lametta“ – Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch aus Loriots Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“. Pünktlich zur Weihnachtszeit veröffentlichte das OLG München eine Entscheidung, nach der diese Wortfolge nicht urheberrechtlich schutzfähig ist. Wie kam es überhaupt zu dieser Entscheidung? Wortfolge mit deutschlandweiter Bekanntheit Der bekannte Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ wurde von…

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8. Oktober 2019

Abmahnung FKP Scorpio Konzertproduktionen GmbH (Verkauf von Ed Sheeran Tickets)

Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schütz aus Karlsruhe erhalten, weil Sie Eintrittskarten für ein Konzert des Sängers Ed Sheeran im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie sollte man am besten auf eine solche Abmahnung reagieren? Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Schütz RA zur Prüfung vorgelegt, die im Namen der Firme FKP…

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23. September 2019

EuGH entscheidet über Detailaspekt zum Recht auf Vergessenwerden

Am morgigen Dienstag entscheidet der EuGH wieder einmal über die spannende Frage des „Recht auf Vergessenwerden“. Worum geht es in dem Rechtsstreit? Recht auf Vergessenwerden: Nicht die erste Entscheidung des EuGH Bereits im Jahr 2014 hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage des „Recht auf Vergessenwerden“ auseinandertzusetzen. Im damaligen Verfahren hatte der EuGH…

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30. August 2019

Abmahnung der Kanzlei .rka wegen Upload von Computerspiel

Zuletzt erreichten uns ungewöhnlich zahlreiche Anfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der .rka Rechtsanwälte aus Hamburg/Berlin. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat? Filesharing: Abmahnung der Kanzlei .rka Seit vielen Jahren spricht die kanzlei .rka zahlreiche Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verletzungen von Urheberrechten aus. Den…

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31. Juli 2019

Pelham vs Kraftwerk: EuGH Urteil bringt keine Klarheit im Streit um Sampling

Seit nunmehr über 20 Jahren setzen sich nun bereits verschiedene deutsche Gerichte in einem einzigen Rechtsstreit mit folgender Frage auseinander: Durfte der Künstler Moses Pelham 1997 einen zweisekündigen Ausschnitt aus einem Kraftwerk-Song in einem Sabrina-Setlur-Song verwenden? Nun urteilte der EuGH. Entschieden ist der Fall damit indes noch nicht. Sampling: Verwendung von Musikschnipseln in neuen Songs…

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